Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Anbieter und Vertragspartner
Vertragspartner für die über den Online Shop geschlossenen Verträge ist die BWS-Education GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Robin Bauer und Sandro Wolfram, Untere Bahnhofstraße 9, 09380 Thalheim / Erzgebirge, Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Chemnitz unter HRB 33267, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE140856997.
Kontakt für vertragliche Anliegen: info@medplattform.com.
2. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die über den Online Shop der BWS-Education GmbH mit Privatnutzern über den Erwerb und die Nutzung digitaler Produkte auf der Plattform Medplattform geschlossen werden.
Für Schulen, Bildungsträger, Praxen, Unternehmen, sonstige Einrichtungen sowie Organisations- oder Teamzugänge können gesonderte Verträge gelten. Solche gesonderten Verträge gehen diesen AGB vor, soweit sie abweichende Regelungen enthalten.
Diese AGB gelten nicht für Funktionen, die ausschließlich im Rahmen gesonderter Schul-, Einrichtungs- oder Organisationsverträge bereitgestellt werden, insbesondere Teamzonen, Dozentenrollen, Uploadfunktionen oder Verwaltungsfunktionen für Nutzergruppen.
3. Begriffsbestimmungen
Digitale Produkte im Sinne dieser AGB sind die über die Plattform angebotenen digitalen Lernbereiche, Inhalte und Funktionsbereiche, unabhängig von ihrer konkreten Bezeichnung, zum Beispiel Wissenskomplexe, Lernbereiche, Boxen, Fachbereiche, Inhaltepakete oder vergleichbare Produktmodule.
Plattform bezeichnet das digitale Angebot Medplattform einschließlich der zugehörigen Website, Nutzerkonten, Lerninhalte, Lernpfade, Quizze, Videos, Animationen, Fachtexte und sonstigen digitalen Funktionen, soweit diese dem jeweiligen Nutzer freigeschaltet wurden.
Nutzer im Sinne dieser AGB ist die Person, die ein Nutzerkonto anlegt oder über den Online Shop digitale Produkte für die persönliche Nutzung erwirbt.
4. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrags ist die zeitlich befristete Bereitstellung des Zugangs zu den vom Nutzer ausgewählten digitalen Produkten auf der Plattform Medplattform.
Der konkrete Leistungsumfang, die jeweils freigeschalteten digitalen Produkte, die Preise, die Laufzeit und die Zahlungsintervalle ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung und dem Bestellprozess.
Die digitalen Produkte dienen der Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie der persönlichen Wissensvertiefung im medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder gesundheitsbezogenen Bereich. Es wird kein physischer Versand geschuldet.
5. Registrierung und Nutzerkonto
Für die Nutzung der digitalen Produkte ist die Anlage eines Nutzerkontos erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, die im Rahmen der Registrierung abgefragten Pflichtangaben vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben und seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.
Das Nutzerkonto ist personenbezogen. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte, die Nutzung durch mehrere Personen oder die Überlassung des Accounts an Dritte ist nicht gestattet.
Der Nutzer ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass unbefugte Dritte Kenntnis von seinen Zugangsdaten erlangt haben oder sein Nutzerkonto missbräuchlich verwendet wird.
Bei minderjährigen Nutzern kann für den Vertragsschluss die Zustimmung der gesetzlichen Vertreter erforderlich sein.
6. Kostenfreier Testzugang
Der Anbieter kann einen kostenfreien Testzugang bereitstellen. Der Testzugang ist zeitlich auf 24 Stunden begrenzt und dient ausschließlich dazu, die Plattform und ihre Inhalte kennenzulernen.
Nach Ablauf des Testzeitraums endet der Zugriff auf die im Rahmen des Testzugangs freigeschalteten Inhalte automatisch. Der Testzugang wandelt sich nicht automatisch in einen kostenpflichtigen Vertrag um.
Ein Anspruch auf Bereitstellung eines kostenfreien Testzugangs besteht nicht. Der Anbieter kann Umfang, Verfügbarkeit und Funktionen des Testzugangs jederzeit anpassen oder einstellen.
7. Vertragsschluss im Online Shop
Die Darstellung der digitalen Produkte im Online Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Nutzer, eine Bestellung abzugeben.
Der Nutzer kann digitale Produkte auswählen, in den Warenkorb legen und den Bestellprozess durchlaufen. Vor Abgabe der Bestellung kann der Nutzer seine Eingaben prüfen und korrigieren.
Durch Anklicken des Buttons, der eindeutig auf eine zahlungspflichtige Bestellung hinweist, zum Beispiel "Jetzt zahlungspflichtig bestellen", gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab.
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Bestellung annimmt. Die Annahme kann insbesondere durch Bestellbestätigung per E-Mail, durch Zahlungsbestätigung oder durch Freischaltung der bestellten digitalen Produkte im Nutzerkonto erfolgen.
Der Vertragstext wird vom Anbieter nicht zwingend dauerhaft für den Nutzer abrufbar gespeichert. Der Nutzer erhält jedoch eine Bestätigung der Bestellung und kann die wesentlichen Informationen zu seiner Bestellung im Nutzerkonto, insbesondere im Bereich Bestellungen oder Belege, einsehen.
8. Preise, Umsatzsteuer und zusätzliche Kosten
Es gelten die im Online Shop zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigten Preise. Alle gegenüber Verbrauchern angezeigten Preise sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Für digitale Produkte fallen keine Versandkosten an. Zusätzliche Kosten, Bearbeitungsgebühren oder Einrichtungsgebühren werden nur geschuldet, wenn sie im Bestellprozess ausdrücklich ausgewiesen werden.
9. Zahlungsarten und Zahlungsabwicklung
Die im Online Shop verfügbaren Zahlungsarten werden dem Nutzer im Bestellprozess angezeigt. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die jeweils eingebundenen Zahlungsdienstleister, insbesondere PayPal und/oder Mollie. Je nach Verfügbarkeit und technischer Einbindung können über diese Zahlungsdienstleister verschiedene Zahlungsarten angeboten werden. Ein Anspruch auf die Nutzung einer bestimmten Zahlungsart besteht nicht.
Der zu zahlende Betrag wird mit Abschluss des Bestellvorgangs fällig, sofern im Bestellprozess nichts Abweichendes angegeben ist.
Schlägt eine Zahlung fehl, wird zurückgebucht oder kann ein fälliger Betrag nicht eingezogen werden, kann der Anbieter den Nutzer hierüber informieren und einen erneuten Zahlungsversuch ermöglichen. Bleibt die Zahlung aus, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu den betroffenen digitalen Produkten vorübergehend zu sperren oder zu entziehen, bis der offene Betrag vollständig ausgeglichen ist.
Schlägt eine Zahlung fehl, wird eine Zahlung zurückgebucht oder entstehen dem Anbieter aufgrund einer vom Nutzer zu vertretenden Rücklastschrift oder fehlgeschlagenen Zahlung Gebühren, ist der Anbieter berechtigt, dem Nutzer die hierdurch tatsächlich entstandenen und nachweisbaren Kosten in Rechnung zu stellen. Dem Nutzer bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
Gesetzliche Rechte des Anbieters, insbesondere die Geltendmachung offener Forderungen, bleiben unberührt.
10. Rechnungen und Belege
Bei Bestellungen über den Online Shop werden Rechnungen oder Belege grundsätzlich im Nutzerkonto, insbesondere im Bereich Bestellungen oder Belege, bereitgestellt.
Bei individuell außerhalb des Online Shops geschlossenen Verträgen kann die Bereitstellung von Rechnungen oder Belegen auf anderem Wege erfolgen, insbesondere per E-Mail.
11. Bereitstellung und Freischaltung
Bei Bestellungen über den Online Shop erfolgt die Freischaltung der bestellten digitalen Produkte grundsätzlich unmittelbar nach erfolgreicher Zahlung oder Zahlungsbestätigung im Nutzerkonto.
Bei individuell außerhalb des Online Shops vereinbarten Verträgen kann die Freischaltung manuell erfolgen und von der Bearbeitung durch den Anbieter abhängig sein.
Der Zugriff auf digitale Produkte setzt ein aktives Nutzerkonto und eine wirksame Freischaltung des jeweiligen digitalen Produkts voraus.
12. Hinzubuchung weiterer digitaler Produkte
Der Nutzer kann während einer laufenden Vertragslaufzeit weitere digitale Produkte hinzubuchen, soweit diese im Online Shop verfügbar sind.
Für hinzugebuchte digitale Produkte gelten die im jeweiligen Bestellprozess angezeigten Preise, Laufzeiten und Abrechnungsbedingungen. Die Freischaltung erfolgt grundsätzlich nach erfolgreicher Zahlung oder Zahlungsbestätigung.
Eine Abwahl einzelner digitaler Produkte während einer laufenden Erstlaufzeit ist nur möglich, wenn dies im jeweiligen Produkt oder Bestellprozess ausdrücklich vorgesehen ist. Im Übrigen gelten die Kündigungsregelungen dieser AGB.
13. Laufzeit, Verlängerung und Kündigung
Der Nutzer kann im Bestellprozess eine Erstlaufzeit beziehungsweise ein Zahlungsintervall auswählen, insbesondere 1 Monat, 3 Monate, 6 Monate oder 12 Monate. Die jeweils geltenden Preise richten sich nach dem gewählten digitalen Produkt und dem gewählten Zahlungsintervall.
Während der gewählten Erstlaufzeit ist eine ordentliche Kündigung mit Wirkung vor Ablauf der Erstlaufzeit ausgeschlossen, soweit im Bestellprozess nichts Abweichendes angegeben ist. Der Nutzer kann den Vertrag jedoch bis spätestens 7 Tage vor Ablauf der Erstlaufzeit zum Ende der Erstlaufzeit kündigen. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, verlängert sich der Vertrag nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Nach Ablauf der gewählten Erstlaufzeit verlängert sich der Vertrag auf unbestimmte Zeit. Die Abrechnung erfolgt weiterhin im ursprünglich gewählten Zahlungsintervall, sofern der Nutzer nicht vor Ablauf der jeweiligen Abrechnungsperiode kündigt. Nach der Verlängerung kann der Nutzer den Vertrag jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündigen. Bereits im Voraus gezahlte Entgelte für Zeiträume nach dem Vertragsende werden anteilig erstattet.
Die Kündigung kann über die im Nutzerkonto bereitgestellte Kündigungsfunktion erklärt werden. Soweit gesetzlich erforderlich, stellt der Anbieter eine leicht zugängliche elektronische Kündigungsmöglichkeit bereit. Alternativ kann der Nutzer die Kündigung in Textform an info@medplattform.com erklären.
Wenn der Nutzer bei der Kündigung keinen Beendigungszeitpunkt angibt, wirkt die Kündigung im Zweifel zum frühestmöglichen Zeitpunkt.
Mit Wirksamwerden der Kündigung endet der Zugriff auf die gekündigten digitalen Produkte. Vertragsbezogene Daten werden anschließend nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben und der Datenschutzerklärung verarbeitet und gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder berechtigten Gründe für eine weitere Speicherung bestehen.
14. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Die über die Plattform angebotenen digitalen Produkte werden nach erfolgreicher Zahlung unmittelbar digital bereitgestellt und im Nutzerkonto freigeschaltet. Voraussetzung für die sofortige Freischaltung ist, dass der Nutzer im Bestellprozess ausdrücklich zustimmt, dass die BWS-Education GmbH vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnt. Zugleich muss der Nutzer bestätigen, dass ihm bekannt ist, dass sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung, spätestens mit Freischaltung der digitalen Produkte im Nutzerkonto, erlischt.
Erteilt der Nutzer diese ausdrückliche Zustimmung und Bestätigung im Bestellprozess und stellt die BWS-Education GmbH dem Nutzer eine Vertragsbestätigung gemäß § 312f BGB zur Verfügung, erlischt das Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung.
Ohne diese ausdrückliche Zustimmung und Bestätigung erfolgt keine sofortige Freischaltung der digitalen Produkte vor Ablauf der Widerrufsfrist, sofern im Einzelfall nichts Abweichendes vereinbart ist.
15. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sofern das Widerrufsrecht im Einzelfall nicht nach Maßgabe von Ziffer 14 erloschen ist, gilt für Verbraucher folgendes Widerrufsrecht:
Der Nutzer hat das Recht, den Vertrag binnen 14 Tagen ab Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer die BWS-Education GmbH, Untere Bahnhofstraße 9, 09380 Thalheim / Erzgebirge, Deutschland, E-Mail: info@medplattform.com, mittels einer eindeutigen Erklärung, zum Beispiel per E-Mail oder Brief, über den Entschluss informieren, den Vertrag zu widerrufen.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.
Wenn der Nutzer den Vertrag wirksam widerruft, erstattet die BWS-Education GmbH alle Zahlungen, die sie von dem Nutzer für den widerrufenen Vertrag erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Widerruf bei der BWS-Education GmbH eingegangen ist. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
16. Muster-Widerrufsformular
Der Nutzer kann für den Widerruf das folgende Muster Widerrufsformular verwenden. Die Verwendung des Formulars ist nicht vorgeschrieben.
An:
BWS-Education GmbH
Untere Bahnhofstraße 9
09380 Thalheim / Erzgebirge
Deutschland
E-Mail: info@medplattform.com
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf des folgenden digitalen Produkts / der folgenden digitalen Produkte:
Bestellt am:
Name des Verbrauchers:
Anschrift des Verbrauchers:
E-Mail-Adresse:
Datum:
Unterschrift des Verbrauchers, nur bei Mitteilung auf Papier:
17. Nutzungsrechte und untersagte Nutzung
Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Dauer der jeweiligen Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die freigeschalteten digitalen Produkte persönlich, privat und nicht gewerblich zum eigenen Lernen zu nutzen.
Die Nutzung ist ausschließlich durch den jeweiligen Nutzer selbst gestattet. Eine Nutzung durch Dritte, eine gemeinsame Nutzung eines Accounts, Account Sharing oder die Weitergabe von Zugangsdaten ist untersagt.
Die Inhalte der Plattform dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht vervielfältigt, heruntergeladen, gespeichert, ausgedruckt, fotografiert, per Screenshot erfasst, weitergegeben, veröffentlicht, öffentlich zugänglich gemacht, verkauft, vermietet, verliehen, bearbeitet, in andere Systeme übernommen oder für Unterricht, Schulungen, Präsentationen, gewerbliche Zwecke oder sonstige Zwecke Dritter genutzt werden. Zulässig bleiben Handlungen, die gesetzlich zwingend erlaubt sind oder ausdrücklich durch eine Plattformfunktion vorgesehen werden.
Soweit der Nutzer Inhalte für rein private eigene Lernzwecke notiert oder technisch bedingt vorübergehend zwischenspeichert, darf hierdurch kein Zugriff Dritter auf die Inhalte entstehen. Sobald Inhalte Dritten zugänglich gemacht werden, liegt eine nicht gestattete Nutzung vor, sofern der Anbieter nicht ausdrücklich zugestimmt hat.
Urheberrechtliche Hinweise, Marken, Logos, Quellenangaben oder sonstige Schutzvermerke dürfen nicht entfernt, verändert oder unkenntlich gemacht werden.
18. Verstöße gegen Nutzungsregeln
Bei Verstößen gegen diese AGB, insbesondere bei Account Sharing, unbefugter Weitergabe von Zugangsdaten, unerlaubter Weitergabe oder Veröffentlichung von Inhalten oder sonstiger rechtswidriger Nutzung, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers vorübergehend zu sperren, einzelne digitale Produkte zu entziehen oder den Vertrag aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen.
Weitergehende Ansprüche des Anbieters, insbesondere auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz, bleiben unberührt.
19. Änderungen, Aktualisierungen und Weiterentwicklung der Plattform
Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform und die digitalen Produkte technisch, gestalterisch, didaktisch und inhaltlich weiterzuentwickeln, zu aktualisieren und anzupassen, soweit hierfür ein triftiger Grund besteht, insbesondere aufgrund technischer Weiterentwicklungen, zur Verbesserung von Sicherheit, Stabilität oder Benutzerfreundlichkeit, aufgrund geänderter technischer oder gesetzlicher Anforderungen oder zur Aktualisierung und Weiterentwicklung von Inhalten und Funktionen, und dadurch der vertraglich geschuldete Kernnutzen der gebuchten digitalen Produkte nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
Änderungen nach diesem Abschnitt erfolgen ohne zusätzliche Kosten für den Nutzer. Der Nutzer wird über Änderungen nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften informiert.
Ein Anspruch auf dauerhafte Verfügbarkeit bestimmter einzelner Inhalte, Darstellungsformen, Funktionen oder Bezeichnungen besteht nicht, soweit diese nicht ausdrücklich als wesentlicher Bestandteil des jeweiligen Produkts vereinbart wurden.
Gesetzliche Rechte des Nutzers bei Mängeln oder Leistungsstörungen bleiben unberührt.
20. Verfügbarkeit und technische Voraussetzungen
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe und störungsfreie Verfügbarkeit der Plattform. Eine jederzeitige und ununterbrochene Verfügbarkeit wird jedoch nicht geschuldet.
Vorübergehende Einschränkungen können sich insbesondere aus technischen Störungen, Wartungsarbeiten, Updates, Sicherheitsmaßnahmen, Weiterentwicklungen der Plattform oder aus Umständen ergeben, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen. Soweit möglich, werden planbare Wartungsarbeiten so durchgeführt, dass die Nutzung der Plattform möglichst wenig beeinträchtigt wird.
Für die Nutzung der Plattform benötigt der Nutzer ein internetfähiges Endgerät, zum Beispiel Smartphone, Tablet, Laptop oder PC, eine stabile Internetverbindung sowie einen aktuellen und gängigen Webbrowser. Einzelne Funktionen, insbesondere multimediale oder interaktive Inhalte, können je nach Endgerät, Betriebssystem, Browser, Bildschirmgröße oder Internetverbindung eingeschränkt sein.
Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der Plattform bereitzustellen.
21. Medizinischer Hinweis und fachliche Verantwortung
Die digitalen Produkte dienen ausschließlich der Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie der allgemeinen Wissensvermittlung. Sie ersetzen keine individuelle medizinische, therapeutische, pflegerische oder sonstige fachliche Beratung, Untersuchung, Diagnose, Behandlung oder Therapieentscheidung im Einzelfall.
Die Inhalte sind nicht als konkrete Handlungsanweisung für einzelne Patienten, Klienten oder Behandlungssituationen zu verstehen. Fachpersonen sind verpflichtet, ihre berufliche Qualifikation, die jeweils geltenden rechtlichen und fachlichen Standards sowie die individuelle Situation des Patienten oder Klienten eigenverantwortlich zu berücksichtigen.
Nutzer ohne entsprechende fachliche Qualifikation dürfen die Inhalte nicht zur eigenständigen Diagnose oder Behandlung von Erkrankungen, Beschwerden oder Verletzungen verwenden. Bei gesundheitlichen Beschwerden ist qualifizierter medizinischer oder therapeutischer Rat einzuholen.
22. Lernpfade, Quizze und Lernerfolg
Die Plattform kann Lernpfade, Quizze, interaktive Lernfunktionen und vergleichbare Funktionen enthalten. Diese dienen der Wissensvertiefung, Wiederholung und Selbsteinschätzung.
Soweit beim jeweiligen digitalen Produkt nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, werden keine staatlich, berufsrechtlich oder sonstig offiziell anerkannten Abschlüsse, Zertifikate, Teilnahmebescheinigungen oder Qualifikationsnachweise geschuldet.
Der Anbieter kann künftig einzelne Produkte mit Teilnahmebestätigungen, Zertifikaten oder zusätzlichen Nachweisen anbieten. In diesem Fall gelten die jeweils im Produkt oder in gesonderten Bedingungen angegebenen Voraussetzungen.
23. Mängelrechte
Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte für digitale Produkte, soweit diese anwendbar sind.
Der Nutzer hat den Anbieter über auftretende technische Probleme oder sonstige Leistungsstörungen möglichst zeitnah zu informieren, damit der Anbieter die Störung prüfen und beheben kann.
Die gesetzlichen Rechte des Nutzers bleiben unberührt.
24. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie zwingende gesetzliche Haftungstatbestände bleiben unberührt.
Die auf der Plattform bereitgestellten Inhalte werden mit Sorgfalt erstellt und gepflegt. Sie dienen jedoch ausschließlich der allgemeinen Aus, Fort und Weiterbildung sowie der fachlichen Information. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die bereitgestellten Inhalte in jedem Einzelfall vollständig, aktuell oder für einen konkreten Anwendungsfall geeignet sind. Die Inhalte ersetzen insbesondere keine individuelle medizinische, therapeutische, diagnostische oder sonstige fachliche Beurteilung im Einzelfall.
Die Nutzung der Inhalte erfolgt in eigener fachlicher Verantwortung des Nutzers. Entscheidungen über Diagnostik, Therapie, Behandlung, Beratung oder sonstige praktische Anwendungen dürfen nicht allein auf Grundlage der Plattforminhalte getroffen werden, sondern erfordern stets eine eigenständige Prüfung unter Berücksichtigung der konkreten Situation, aktueller fachlicher Standards und gegebenenfalls weiterer geeigneter Informationsquellen.
Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie zwingende gesetzliche Haftungstatbestände bleiben unberührt.
25. Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Nutzers nach Maßgabe der geltenden Datenschutzvorschriften und der Datenschutzerklärung des Anbieters.
Vertragsbezogene E-Mails, insbesondere zur Registrierung, Buchung, Zahlung, Vertragsabwicklung, Sicherheit des Nutzerkontos und Nutzung der Plattform, können zur Durchführung des Vertrags versendet werden.
Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, zu Zahlungsdienstleistern und zu E-Mail-Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung.
26. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Der Nutzer kann gegenüber Forderungen des Anbieters nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Dies gilt nicht für Ansprüche des Nutzers, die aus demselben Vertragsverhältnis resultieren.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Nutzer nur ausüben, soweit es auf Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis beruht.
27. Vertragssprache, anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die Vertragssprache ist Deutsch. Eine englische oder sonstige fremdsprachige Fassung dieser AGB kann zusätzlich bereitgestellt werden. Im Zweifel ist die deutsche Fassung maßgeblich.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates eingeschränkt werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters. Gesetzliche ausschließliche Gerichtsstände bleiben unberührt.
28. Verbraucherstreitbeilegung
Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
29. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
Der Anbieter kann diese AGB ändern, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht und die Änderung für den Nutzer zumutbar ist. Für bereits geschlossene Verträge gelten Änderungen nur, wenn der Nutzer ihnen zustimmt oder soweit eine Änderung gesetzlich zulässig ist.